Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragspartner und Geltungsbereich

Vertragspartner ist Andre Vornholt, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung 'ProsaBridge' (Einzelunternehmen), Schlehenweg 8, 73230 Kirchheim unter Teck. Da es sich um ein Einzelunternehmen handelt, existiert kein HRB-Eintrag.

Diese AGB regeln die Nutzung der gesamten ProsaBridge-Plattform, einschließlich der Website, des Microsoft Word Add-ins, des Cloud-Backends und aller damit verbundenen Übersetzungs-Dienstleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ProsaBridge ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien gehen diesen AGB im Kollisionsfall vor.

2. Angebot nur für Unternehmer

Das Angebot von ProsaBridge richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.

Der Kunde sichert zu, ProsaBridge ausschließlich im Rahmen seiner gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zu nutzen.

3. Vertragsgegenstand

ProsaBridge stellt eine KI-gestützte Übersetzungsplattform für Unternehmenskunden bereit. Der Leistungsumfang kann insbesondere die Bereitstellung der Website, des Microsoft Word Add-ins, des Cloud-Backends, die Verarbeitung hochgeladener Manuskripte, Glossare, Referenzdaten sowie die Erstellung maschinell unterstützter Übersetzungen umfassen.

ProsaBridge stellt ein KI-Assistenzsystem zur Verfügung und schuldet keinen bestimmten fehlerfreien, veröffentlichungsreifen oder wirtschaftlichen Erfolg.

4. Pilotprogramm, Demos und unverbindliche Anfragen

Die Registrierung für das Pilotprogramm sowie initiale Anfragen und Demos sind unverbindlich und kostenfrei.

Kostenpflichtige Übersetzungsleistungen in Form von Wort-Kontingenten werden erst nach expliziter Buchung und Rechnungsstellung fällig.

5. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das von ProsaBridge gestellte Angebot, in der Regel in Form einer Rechnung über ein Wort-Guthaben, durch Zahlungseingang oder explizite schriftliche Zusage per E-Mail annimmt.

Die Übermittlung einer Pilotanfrage, die Vereinbarung einer Demo oder sonstige vorvertragliche Kommunikation begründen für sich allein noch keinen kostenpflichtigen Vertrag.

6. Preise, Zahlung und Steuern

Es gilt ausnahmslos Vorkasse. Der Erwerb von Leistungen erfolgt über den Kauf von Prepaid-Wort-Guthaben.

Alle Preise verstehen sich als Nettopreise. Für Kunden mit Sitz in Deutschland wird die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe, derzeit 19 Prozent, zusätzlich berechnet.

Bei Kunden im EU-Ausland mit gültiger USt-IdNr. greift das Reverse-Charge-Verfahren. In diesem Fall schuldet der Leistungsempfänger die Umsatzsteuer nach den anwendbaren steuerrechtlichen Vorschriften.

7. Wort-Guthaben

Erworbene Wort-Guthaben sind zeitlich unbegrenzt gültig, bis sie aufgebraucht sind.

Die Wort-Guthaben sind an das jeweilige Unternehmenskonto beziehungsweise den jeweiligen Tenant gebunden. Sie sind nicht auf Dritte übertragbar und von einer Barauszahlung oder Rückerstattung ausgeschlossen.

8. Nutzungsumfang der Plattform

Der Kunde darf ProsaBridge ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs nutzen.

ProsaBridge räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht exklusives, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die ProsaBridge-Plattform und das Word Add-in bestimmungsgemäß zu nutzen. Ein Reverse-Engineering der Software oder das automatisierte Auslesen (Scraping) ist untersagt.

Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten, Schnittstellen und technische Zugänge vor unbefugtem Zugriff zu schützen und jede missbräuchliche Nutzung der Plattform zu unterlassen.

9. Rechte an Manuskripten und Übersetzungen

ProsaBridge beansprucht keinerlei Urheber- oder Nutzungsrechte an den hochgeladenen Originalmanuskripten oder den erzeugten Übersetzungen.

Alle Rechte am Output, also an der erzeugten Übersetzung, gehen mit der Erstellung vollständig, exklusiv und uneingeschränkt an den Kunden über.

10. Pflichten des Kunden und Freistellung

Der Kunde sichert zu, dass er über alle erforderlichen Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrechte an den hochgeladenen Manuskripten verfügt. Dies schließt ausdrücklich die Lizenzrechte an spezifischen, urheberrechtlich geschützten Bibelübersetzungen ein, die der Kunde in ProsaBridge als Referenzwerk hochlädt oder anfordert.

Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm hochgeladenen Inhalte sowie für die Einhaltung aller anwendbaren datenschutz-, urheber-, lizenz- und sonstigen gesetzlichen Vorgaben allein verantwortlich.

Der Kunde stellt ProsaBridge von sämtlichen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten frei, die auf einer Verletzung dieser Pflichten beruhen.

Transparenzpflichten (EU AI Act): Der Kunde (Verlag) wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den durch ProsaBridge erstellten Übersetzungen um KI-generierte Inhalte im Sinne des Art. 50 der europäischen KI-Verordnung (EU AI Act) handelt. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, etwaige gesetzliche Kennzeichnungs- und Transparenzpflichten gegenüber den Endlesern (z. B. durch einen Hinweis im Impressum des publizierten Werks) eigenverantwortlich zu prüfen und umzusetzen.

11. Verfügbarkeit und Support

ProsaBridge bemüht sich um eine höchstmögliche Verfügbarkeit der Plattform im Sinne eines Best-Effort-Ansatzes, gibt jedoch keine garantierten Service Level Agreements oder Uptime-Garantien ab.

Support erfolgt während der üblichen Geschäftszeiten an Werktagen so zeitnah wie möglich, ohne dass feste Reaktionszeiten oder Behebungsfristen geschuldet sind.

ProsaBridge haftet nicht für Ausfallzeiten oder Verzögerungen, die auf Höhere Gewalt (z.B. Naturkatastrophen, Pandemien, Streiks) oder auf Störungen bei Drittanbietern (z.B. Ausfälle von KI-APIs wie OpenAI oder Hosting-Providern) zurückzuführen sind, die außerhalb des Einflussbereichs von ProsaBridge liegen.

12. Datenminimierung und Löschung

Im Sinne der Datenminimierung und eines Zero-Data-Retention-Ansatzes werden hochgeladene Manuskripte und die erzeugten Übersetzungen spätestens 14 Tage nach Abschluss des Übersetzungsprozesses vollständig und unwiderruflich von den Servern von ProsaBridge gelöscht.

Hiervon unberührt bleiben Account-Metadaten, Rechnungen und sonstige Informationen, die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Pflichten unterliegen.

13. Vertraulichkeit (Geheimhaltung)

ProsaBridge verpflichtet sich, alle vom Kunden hochgeladenen Manuskripte, Glossare und geschäftlichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Ausgenommen hiervon sind Informationen, die allgemein bekannt sind oder aufgrund gesetzlicher Pflichten offengelegt werden müssen. Die notwendige technische Weitergabe von Textfragmenten an KI-Schnittstellen (wie Microsoft Azure/OpenAI) erfolgt ausschließlich unter Zero-Data-Retention-Bedingungen, sodass auch dort keine dauerhafte Speicherung oder ein Training von KI-Modellen mit den vertraulichen Daten stattfindet.

14. Sperrung und außerordentliche Kündigung

Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB, bei Rechtsverstößen, Sicherheitsrisiken oder missbräuchlicher Nutzung behält sich ProsaBridge das Recht vor, das Konto des Kunden fristlos und mit sofortiger Wirkung zu sperren oder das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen.

In diesem Fall verfällt ein eventuell vorhandenes Restguthaben ersatzlos.

15. Haftung und Verantwortlichkeit für den Output

ProsaBridge haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Im Übrigen stellt ProsaBridge, soweit gesetzlich zulässig, ein KI-Assistenzsystem zur Verfügung und haftet nicht für Übersetzungsfehler, Layout-Verschiebungen oder daraus resultierende Folgeschäden. Die redaktionelle Endabnahme, die Überprüfung auf theologische, inhaltliche und sprachliche Korrektheit sowie die Verantwortung für das publizierte Werk liegen allein beim Kunden.

16. Änderung dieser AGB

ProsaBridge behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird ProsaBridge in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Kirchheim unter Teck, sofern der Kunde Kaufmann ist.

18. Sprachfassung

Diese AGB werden in deutscher und englischer Sprache zur Verfügung gestellt.

Im Falle von Abweichungen, Widersprüchen oder Auslegungsfragen ist stets die deutsche Fassung maßgeblich und rechtlich bindend.